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   LSG Hamburg, 02.02.2017 - L 4 AS 273/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,3314
LSG Hamburg, 02.02.2017 - L 4 AS 273/16 (https://dejure.org/2017,3314)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 02.02.2017 - L 4 AS 273/16 (https://dejure.org/2017,3314)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 02. Februar 2017 - L 4 AS 273/16 (https://dejure.org/2017,3314)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßige Nichtberücksichtigung der Übernahme von Tilgungsraten im Rahmen der Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 49/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Beschränkung des Streitgegenstands - …

    Auszug aus LSG Hamburg, 02.02.2017 - L 4 AS 273/16
    Hierbei hat die Klägerin im Wesentlichen auf ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 3. Dezember 2015 (Az. 4 AS 49/14 R) verwiesen, bei dem das Bundessozialgericht die Tilgungsraten zugesprochen habe.

    In dem von der Klägerin angeführten Urteil des Bundessozialgerichts vom 3. Dezember 2015 (Az. B 4 AS 49/14 R) sei es nur noch um eine Resttilgung von 18, 7 % der Ursprungsforderung gegangen; hier liege der Fall mit einer Restschuld von über 60 % ganz anders.

  • BSG, 18.06.2008 - B 14/11b AS 67/06 R

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Finanzierungskosten für …

    Auszug aus LSG Hamburg, 02.02.2017 - L 4 AS 273/16
    Die Übernahme von Tilgungsanteilen komme daher nur in besonderen Ausnahmefällen in Betracht, nämlich wenn es um die Erhaltung von Wohneigentum gehe, dessen Finanzierung im Zeitpunkt des Bezugs von Grundsicherungsleistungen bereits weitgehend abgeschlossen ist (BSG, Urteil vom 18.6.2008 - B 14/11b AS 67/06 R).
  • BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 79/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Berücksichtigung von Tilgungsraten …

    Auszug aus LSG Hamburg, 02.02.2017 - L 4 AS 273/16
    Die Leistungen nach dem SGB II seien aber auf die aktuelle Existenzsicherung beschränkt und sollten nicht der Vermögensbildung dienen (BSG, Urteil vom 7.7.2011 - B 14 AS 79/10 R).
  • BSG, 22.08.2012 - B 14 AS 1/12 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - …

    Auszug aus LSG Hamburg, 02.02.2017 - L 4 AS 273/16
    Er berief sich auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 22. August 2012 (Az. B 14 AS 1/12 R), wonach die monatlichen Tilgungsraten für eine Immobilie nicht zu den berücksichtigungsfähigen Kosten der Unterkunft und Heizung gehörten.
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